michael bürkle

texte … zu bildung, politik und ähnlichem und die einladung zur diskussion …

Michael Bürkle

Wer will was?

Lesen im Kaffeesud

Was will …

1. … Herbert Kickl?
Er will Bundeskanzler werden und Österreich umpolen; dazu braucht er einen Koalitionspartner. Die ÖVP wäre geeignet, meint Kickl; es gibt neben klaren Differenzen auch viele Ähnlichkeiten zwischen den Parteiprogrammen. Wer in der ÖVP Vizekanzler macht, ist ihm relativ egal: Nehammer oder sonst wer. In der Zeit der Verhandlungen ist Kickl bereit, auf skandalträchtige Formulierungen in der Öffentlichkeit zu verzichten.

2. … die FPÖ?
Sie will Kickl als Kanzler und sich in der Bundesregierung sehen, denn das gibt viele gut bezahlte Jobs für viele Mitarbeiter*innen aus „befreundeteten“ Organisationen: Burschenschaften, Identitäre, …: Jobs, Existenzsicherungen. Und Profilierung.

3. … Karl Nehammer?
Er will an sich Bundeskanzler bleiben; er würde ungern Vizekanzler hinter Kickl sein, denn er hat zu klar kommuniziert, dass er den für ungeeignet hält. Nehammer will einen Rest seiner Glaubwürdigkeit behalten. Ihm ist klar, dass er dazu die SPÖ braucht.

4. … ein guter Teil der ÖVP?
Ein Teil der ÖVP will in eine Koalitionsregierung mit Kickls FPÖ und ist dazu bereit, Nehammer zu opfern. Hauptsache in einer Regierung, aber lieber nicht mit der SPÖ. Jobs, Existenzsicherung.

5. … ein anderer Teil der ÖVP?
Ein anderer Teil der ÖVP will Glaubwürdigkeit behalten und darum auf keinen Fall in eine Koalition mit der FPÖ. Er will den Bundeskanzler stellen und ist da für Nehammer. Hauptsache: in einer Regierung …

6. … Andreas Babler?
Andreas Babler will die SPÖ in eine Regierung führen, auch um eine Regierungsbeteiligung der FPÖ zu verhindern und um für die SPÖ einen messbaren Erfolg einzufahren. Er ist bereit, bei Nehammer Vizekanzler zu sein, wenn in den Regierungsverhandlungen ein substanzieller Anteil an SPÖ-Politik erkennbar wird

7. … ein guter Teil der SPÖ?
Auch ein guter Teil der SPÖ will in die Regierung. Regierungsbeteiligung schafft Profilierung, Jobs und Existenzsicherung.

8. … ein kleiner Teil der SPÖ?
Ein kleiner Teil der SPÖ (z.B. Doskozil) sieht keinen Regierungsauftrag für die SPÖ und ist also bereit, die FPÖ als Regierungspartei zu schlucken. Dieser Teil sieht die Chance für eine neue Debatte um den Parteivorsitz.

9. … Beate Meinl-Reisinger? Was wollen die NEOS?
Sie wollen in eine Regierung. Meinl-Reisinger kommt aus ihrer Sicht für mehrere Ressorts in Frage. Profilierung, Jobs, Existenzsicherung

10. … Werner Kogler, Leonore Gewessler und die Grünen?
Sie wollen weiter regieren. Sie sehen sich für einige Themen wichtig: Klimaschutz, Naturschutz. Auf Sozialministerium, Justizministerium, Kultur und Sport würden sie verzichten. Kogler bleibt bis auf Weiteres Bundessprecher. Jobs, Existenzsicherung.

Fassen wir zusammen:

Die Zukunft hängt wesentlich davon ab, welcher Teil der ÖVP sich durchsetzt. Das hängt auch ein bisschen von den diversen Ergebnissen der Vorgespräche ab.


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