wahlchecker

eine Art „Wahlkabine“

Ich bin auf wahlckecker.at gestoßen worden, eine Seite, die im Sinne der ehemaligen „Wahlkabine“, die es leider nicht mehr gibt, Orientierung zur anstehenden EU-Wahl bietet. wahlchecker.at wird zur Verfügung gestellt vom Verein andererseits.org, einem inklusiven Projekt, einem „Online Magazin für Behinderung und Gesellschaft“. Die Leute haben sich die Mühe gemacht, die Partei-Positionen zur EU-Wahl aufzudröseln und in 15 Fragen aufzulösen. Man kann „checken“, inwieweit eine politische Partei die eigenen Positionen reflektiert – wie das auch die „Wahlkabine“ gemacht hatte. Die 15 Fragen sprechen 5 Politikfelder an: „Umwelt und Klima-Schutz“, „Arbeit und Inklusion“, „Flucht und Asyl“, „Krieg und Verteidigung“ und „Die Zukunft der EU“.

(Einen anderen „Ersatz“ der Wahlkabine habe ich schon am 10.3. vorgestellt: ivote.at des Marktforschungsinstituts OGM.)

Ich hab mich dem Verfahren unterzogen. Mein Ergebnis:

Scheinbar vertritt die KPÖ meine Positionen derzeit am besten, ganz knapp gefolgt von den Grünen. Eine gute Bekannte hat den Test auch gemacht; sie schneidet ähnlich ab: ein bisserl mehr Grün und dafür ein bisserl weniger Rot.

Wahlchecker meint dann auch, man müsse nicht zwangsläufig die Partei wählen, die da als „am nächsten“ herauskommt. Eh klar. Für die Wahlentscheidung spielen auch andere Kriterien (als „Nähe der Parteiprogramme“) eine wesentliche Rolle:

Das Ergebnis ist keine Wahl-Empfehlung. Es bedeutet nicht, dass Du die Partei mit der größten Ähnlichkeit im Wahl-Checker wählen sollst. Das Ergebnis zeigt nur, welche Parteien auf die 15 Fragen ähnlich geantwortet haben wie Du.

Entscheidung für GRÜN?

Ich bin an sich grüner Stammwähler, und zwar nicht, weil ich die GRÜNE Partei so toll finde, sondern weil ich einen ökologischen Grundansatz in der Politik für äußerst wichtig halte – für mich sind auch die Grundwerte ökologisch, solidarisch, gewaltfrei und basisdemokratisch absolut zeitgemäß. Die größten Probleme der Menschheit haben alle mit Ökologie zu tun und müssen unter Berücksichtigung ökologischer Kriterien gelöst werden. Das zwingt mich (beinahe) zu einer GRÜNEN Stimme. (Außerdem kenne ich aus meiner Zeit als Geschäftsführer der Grünen Landespartei – von 2000 bis 2004 – in dieser Partei noch viele Menschen, von denen ich viel halte: sie sind integer und klug.) Ich bin aber selbst aus der Partei ausgetreten, nachdem die spätere Novomatic-Managerin Glawischnig die Jungen Grünen ausgeschlossen hatte. (Jetzt tauchen die z.B. als „Plus“ bei der KPÖ in der Funktion des Salzburger Vizebürgermeisters Dankl wieder auf.)

Ich bin auch jetzt mit dem Auftritt der österreichischen Grünen sehr unzufrieden. Werner Kogler, dem die Grüne Partei an sich viel verdankt, weil er sie erfolgreich durch die Zeit außerhalb des Nationalrats wieder hinein in diesen geführt hat, wird immer erratischer. Sein fürchterlicher Presseauftritt zur „Rettung“ der EU-Kandidatin Lena Schilling mit „Gemurkse und Gefurze“ ist nicht tolerabel. Dass daneben Ministerin Gewessler und Klubobfrau Maurer schweigend-lächelnd stehen und Kogler gewähren lassen, macht die Sache nur noch schlimmer. Auch die Wahlkampagne ist vermurkst: hat niemand mit Frau Schilling im Vorfeld „Gerüchte geklärt“? Das Ehepaar Bohrn Mena ist ja nicht gerade neu: der Mann war schon im Rahmen der Liste Pilz / Jetzt als Kandidat und Mitarbeiter aktiv. Den Standard auf Gerüchte um Frau Schilling anzusetzen: das muss aus der Grünen Partei gekommen sein. Die Wahlkapagne ist auch argumentativ extrem schwach: die EU kann man nicht nur mit „Hand-Herzchen“ bewerben: da braucht es Argumente. Auch Sprechchöre von der Bühne helfen da nicht.

Aber mir wird trotzdem wenig Alternative übrig bleiben. Doch halt – da war doch das Wahlchecker-Ergebnis. Noch mal nachdenken und nachforschen!