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Michael Bürkle

SPÖ: Nachwehen der Befragung

Die Nachwehen aus der Mitgliederbefragung der SPÖ dauern an. Der knappe Gewinner Doskozil fordert, dass das Ergebnis in den Parteigremien seinen „Niederschlag findet“. (Das wird sicher geschehen, aber folgt daraus schon die Wahl zum Parteichef?) Andreas Babler hat bereits vor der Verlautbarung des Ergebnisses seine Kandidatur für den Vorsitz eingereicht – denn laut Parteistatut muss so eine Kandidatur 21 Tage vor dem Parteitag eingereicht werden. (Hat das Doskozil auch schon?) Die Vorsitzende Rendi-Wagner hat ihren Rücktritt nach einer Übergabe angekündigt.

Eine Stichwahl in Form einer neuerlichen Mitgliederbefragung wollte die Wiener Partei. Das hat heute der Parteivorstand abgelehnt. Es kommt also – sehr wahrscheinlich – zu einer Art „Stichwahl“ am Parteitag am 3. Juni zwischen Doskozil und Babler. Allerdings ist beim Parteitag eine andere Gruppe wahlberechtigt: nicht mehr die Mitglieder, sondern eine durch das Statut festgelegte Gruppe von Funktionär*innen. Aus meiner Sicht zeichnet sich kein klares Bild ab; die Unsicherheiten dauern also an. Wen werden Funktionär*innen, die Rendi-Wagner unterstützten, wählen? Und was passiert, wenn Doskozil nicht gewählt wird?

Wir werden sehen, wie die Zeit bis zum Parteitag verläuft.


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