michael bürkle

texte … zu bildung, politik und ähnlichem und die einladung zur diskussion …

Michael Bürkle

Salzburg als Modell …

Die Stituation

Die SPÖ stellt nun wieder – wie schon früher in aller Regel – in Salzburg den Bürgermeister und mit 11 Mandaten die stärkste Gemeinderatsfraktion. Mit der KPÖ Plus (10 Mandate) gäbe es bereits eine Mehrheit im Gemeinderat; in vielen Fällen – oder auch generell – könnte man sicher noch die Grüne Bürgerliste (5 Mandate) ins Boot holen.

Die Chance

Nachdem sich Bürgermeister Auinger (SPÖ) und Vizebürgermeister Dankl (KPÖ Plus) schon vor der Stichwahl einig waren, dass im Wohnbereich – Wohnbau, Mieten etc. – in der Vergangenheit viel zu wenig passiert sei und viel mehr passieren müsse, könnte die SPÖ jetzt demonstrieren, wie sie mit neuen Mehrheiten Politik erfolgreich gestalten kann. Das müsste auch ein deutliches Signal für die Nationalratswahl im Herbst sein. Man könnte hier sehr wirksam sozial-ökologische Zeichen setzen.

oder …

Man kann sich natürlich auch mit der ÖVP (8 Mandate) auf ein Packl hauen – als Vorleistung für eine rot-schwarze Koalition im Bund. Man hätte damit aber noch keine Mehrheit – und einen Wohnbaustadtrat Dankl könnte man argumentativ sehr schlecht verhindern.


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