Kriege sind völkerrechtswidrig
Nach der Charta der Vereinten Nationen sind Kriege heute grundsätzlich völkerrechtswidrig. Der Präsident der Russischen Föderation führt Russland also (nicht unbedingt ins, aber) in Richtung Mittelalter.
Es ist extrem beunruhigend, wenn sich eines der mächtigsten Länder der Welt nicht mehr an das Vökerrecht hält. Was ist dann zu tun? Selbst aufrüsten? „Si vis pacem para bellum“? (Wenn du den Frieden willst, bereite dich auf Krieg vor.)
Ich verstehe, wenn betroffene Ukrainer*innen „den Westen“ zum militärischen Eingreifen auffordern. Ich denke aber, dass das nicht geht. Im Gegensatz zum Mittelalter stehen heute Massenvernichtungswaffen bereit, die die gesamte Menschheit vernichten können. Wir leben – mit Putin – in einer modern hochgerüsteten Welt mit mittelalterlichen Handlungsgrundsätzen; oder: in einem Mittelalter mit allermodernsten Massenvernichtungswaffen.
Der Vorteil der Demokratien gegenüber quasi-mittelalterlichen Autokratien ist ein gewisser Wohlstand. Autokratien schaffen den nicht langfristig. Die richtige Antwort auf einen militärisch-mittelalterlichen Angriff ist also die Verweigerung von Wirtschaftsbeziehungen. Dazu ist notwendig, dass wir lernen, uns nicht von dubiosen Staatsführern abhängig zu machen: nicht in der Energiepolitik, nicht in der Flüchtlingspolitik, nicht in der Klimapolitik. Wir müssen die Dinge selbst regeln.
Wird Putin Atomwaffen einsetzen? Ich glaube nicht. Atombomben auf die Ukraine oder auf West- und Mitteleuropa gefährden auch Russland. Das wäre eine Form des „erweiterten völkerrechtlichen Suizids“. Dazu ist er zu machtgierig.