Gestern war der Salzburger Bürgermeisterkandidat der Liste KPÖ Plus, Kay-Michael Dankl, in der ZiB 2 des ORF bei Armin Wolf zu Gast. Hier ist der Link dazu. Das Interview dauerte 12:17 Minuten und war m.E. sehr aufschlussreich.
Wer das Interview nachlesen will: am Ende des Artikels kann ich ein Volltranskript zur Verfügung stellen. Ich hab sorgfältig daran gearbeitet, freue mich aber auf und über kritisches Feedback. (Die Untertitel des ORF sind leider sehr ungenau und lückenhaft.)
Gemeinderat Dankl zeigt sich als eine neue Art von Politiker: ein Politiker (fast) ohne Stehsätze, der sehr gut auf die durchaus kritischen Fragen des Interviewers eingeht und es dabei trotzdem schafft, die seiner Meinung nach wichtigen Themen klar anzusprechen. Ein Politiker, der eine korrekte Sprache (durchaus mit österreichischem Einschlag) pflegt, dabei auch korrekte und komplexe Sätze baut und trotzdem sehr gut verständlich bleibt. Ein Politiker, der inhaltlich verbindlich und trotzdem freundlich ist und sogar zu leichter Ironie in der Lage. Ein sehr vertrauenserweckender Mann.
Wie angenehm hebt sich dieser Herr Dankl von vielen anderen Politikerinnen und Politikern ab: von denen, die keinen graden Satz zustande bringen und von den NLP-geschulten Sprechmaschinen, die viel sprechen und nichts sagen..
Armin Wolf vom ORF war wie üblich ausgezeichnet vorbereitet. Ein einziges Mal brachte er Dankl etwas in Bedrängnis, als er Dankl damit konfrontierte, dass die KPÖ seit 2014 keinen Finanzbericht an den Rechnungshof vorgelegt hat [Passagen 21-28]. Dankl gab da Unsicherheiten in seinem Wissensstand zu und versprach eine umgehende Reparatur („Transparenz ist das Um und Auf“).
Relativ lang hielt sich Wolf mit der Begrifflichkeit Kommunist / Kommunismus auf [Passagen 9-17]. Das konnte Dankl mit der Bezugnahme auf antifaschistische Biographien gut abdecken.
Das Transkript des Interviews in der ZiB 2 vom 11.3.2024:
ZiB2, 11.3.24
1, Wolf:
Und ich begrüße Kay-Michael Dankl jetzt live in unserem Landesstudio in Salzburg. Guten Abend!2, Dankl:
Guten Abend und danke für die Einladung.3, Wolf:
Herr Dankl,, Sie haben gestern als Bürgermeisterkandidat etwa 17.500 Stimmen bekommen. Wie viele davon, glauben Sie, wollen eigentlich einen Kommunisten als Bürgermeister und wie viele wollen einfach den sympathischen Kay-Michael Dankl?4, Dankl:
[lacht] Das klingt so nach einem schönen Kompliment für mich, aber ich glaub, die allermeisten Wähler und Wählerinnen haben uns und a mich als Bürgermeisterkandidat schon gewählt, weil sie sich a andere, a soziale, a ehrliche Politik wünschen, die ned nur kurz vor der Wahl große Versprechungen macht, sondern nach der Wahl des auch lebt, was sie versprochen hat. Und wir haben ja als KPÖ PLUS in der Stadt Salzburg ned erst kurz vor der Wahl begonnen, die explodierenden Wohnkosten zu thematisieren, sondern wir sind eigentlich seit fünf Jahren schon dran, dass wir uns auch um die kleinen Anliegen, aber vor allem um diese Schlüsselthemen kümmern.5, Wolf:
Gut, jetzt könnte man trotzdem vermuten, dass der Großteil der Stimmen an Ihnen persönlich hängt. So wie in Graz an Elke Kahr, weil in allen anderen Städten kommt die KPÖ nämlich auf ganz ganz wenige Prozent. Ist es nicht eigenartig irgendwie, wenn eine extrem linke, an sich kollektivistische Partei so sehr von starken Führungspersönlichkeiten abhängt?6, Dankl:
Das ist sicher a Phänomen unserer Zeit, dass Politik einfach sehr stark personalisiert ist. Aber das Schöne ist schon, dass wir mittlerweile bei der KPÖ PLUS in Salzburg a sehr großes, a sehr schönes Team haben. Vor 5 Jahren, wo mit einem Mandat, einem von 40 im Salzburger Stadtparlament der Einzug in den Gemeinderat gelungen ist, da waren wir grad einmal 17 Menschen auf der Liste. Und dieses Mal, 5 Jahre später, haben wir 69 Kandidaten und Kandidatinnen gehabt. Also es ist schon gelungen, dass wir mehr Menschen, die sagen, sie sind bereit ned nur was anderes zu wählen sondern sich auch einzubringen einzubinden. Und das glaube ich ist ganz wichtig, weil in den nächsten fünf Jahren wird es darum gehen, wie wir das heutige Wahlergebnis auch nutzen, in Salzburg etwas zu bewegen. Und das, glaube ich, geht nur gemeinsam mit vielen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren.7, Wolf:
Was ist denn Ihre Erklärung dafür, dass die KPÖ zum Beispiel in Innsbruck bei Umfragen nur bei 2% liegt? In Linz warens 3 % bei der Gemeinderatswahl. Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich und Kärnten letztes Jahre warens 0,4 und 0,1 Prozent8, Dankl:
Also ich glaub dort, wo die KPÖ vor Ort gut verankert ist und bei so Themen wie steigenden Lebenserhaltungskosten, steigenden Wohnkosten dran bleibt, gelingt es, mitunter auch dazu zu wachsen. In Innsbruck wird es noch spannend, da wird am 14. April gewählt. Da könnte mit der Pia Tomedi auch die KPÖ mit einem Mandat den Sprung in den Gemeinderat schaffen. Innsbruck hat ja mit Salzburg eine Gemeinsamkeit: des sind beides die Schlusslichter beim leistbarem Wohnen. Beide Städte sind einfach extrem teuer, und wenn in Salzburg eine Familie für eine 80 m²-Wohnung 1700, 1800 Euro am privaten Mietmarkt zahlen muss, dann verstehe ich, dass viele Menschen sagen, da muss sich a politisch etwas ändern.9, Wolf:
Jetzt waren Sie bis 2017 Bundesvorsitzender der Jungen Grünen. Und Sie haben dem „Profil“ kürzlich einmal gesagt, dass Sie 30 Mal probiert hätten, das „Kapital“ von Marx zu lesen, aber nie bis zum Ende gekommen sind. Was genau macht Sie jetzt eigentlich zum Kommunisten und nicht einfach zu einem Linken?10, Dankl:
Also Marx zu lesen ist eine große Aufgabe; ich weiß nicht, wie viel Leute es bis zum Ende des 3. Bandes geschafft haben. Ich hab zwar Marx mit Interesse gelesen, aber nicht bis zum Ende geschafft. Ich glaub, das Besondere ist schon, dass man – und das steckt ja im Namen von der KPÖ, dass man den Kapitalismus hinterfragt und überlegt, wie könnte Gesellschaft ausschauen, ein Miteinander ausschauen, wo nicht das Geld im Mittelpunkt steht.
Es gibt ja das Sprichwort – vielleicht a bissl zu simpel: „Geld regiert die Welt.“ Aber es stimmt in vielen Bereichen halt schon, dass sehr Vermögende, auch Konzerne politisch enormen Einfluss haben, auch in Demokratien. Und des glaub ich, das geht anders und es geht besser. Es hat einmal der Unternehmer und ÖVP-Politiker Klaus gesagt, der Kapitalismus wird nicht für immer bestehen. Das glaub ich als Historiker auch. Die spannende Frage wird sein, was kommt danach. Ich wünsche mir halt ein System, wo nicht mehr das Geld, das Kapital, sondern der Mensch im Mittelpunkt steht.11, Wolf:
Und jetzt brauchen Sie für die Stichwahl auch die Wählerschaft der anderen Parteien. Und sehr viele haben da ein Problem mit der Bezeichnung Kommunist. Auch wegen der Geschichte, die dahinter steht. Warum ist Ihrer Partei dieser Name trotz aller historischen Belastung so wichtig, dass Sie ihn nicht einfach ändern?12, Dankl:
Also i glaub die KPÖ hat in ihrer Geschichte Licht und Schatten. Die KPÖ hat große Verdienste gehabt im antifaschistischen Widerstand, erst gegen den Austrofaschismus, dann gegen das Terrorregime der Nationalsozialisten, hat die Zweite Republik mitbegründet als eine der drei Gründungsparteien, hatte aber dann – und das ist auch eindeutig zu kritisieren – ein viel zu kritikloses Verhältnis zu den Kommandowirtschaften und den Diktaturen in Osteuropa.
Das hat die KPÖ aber in den 90ern zwar aufgearbeitet. Aber ich glaub, es bleibt eine Aufgabe auch für uns als Linke im 21. Jahrhundert, dass man sich kritisch mit dem auseinander setzt, was mit einer anfangs guten Idee gemacht hat und wo zu viel Macht auch hinführen kann.13, Wolf:
Warum ist Ihnen das so wichtig? Sie könnten ja einfach auch als Links-Partei zum Beispiel kandidieren.14, Dankl:
Ja, in Deutschland heißt die Partei so. Die hats auch nicht nur einfach. Ich glaub, wichtiger als die Frage, wie man sich nennt, ist, wofür man steht und ob die Menschen einem vertrauen, dass man das, was man sagt, nach der Wahl auch noch ernst meint.15, Wolf:
Aber wenn das so ist, warum ist Ihnen dann der Name so wichtig?16, Dankl:
Naja, in Salzburg zum Beispiel gibt’s schon eine starke Tradition von der KPÖ. Da gibts Menschen wie die Agnes Primocic, die in Hallein als Widerstandskämpferin vor 80, 90 Jahren extrem Mutiges geleistet hat. Es gibt Menschen wie die Rosa Hofmann in der Stadt Salzburg, die als junge Widerstandskämpferin bei der KPÖ aktiv war, die hat für den antifaschistischen Kampf gegen das Nazi-Regime mit ihrem Leben bezahlt. Es gibt Biographien, von denen wir uns nicht einfach so sang- und klanglos verabschieden wollen, dass man vielleicht a paar Stimmen mehr kriegt.
Ich glaub, wichtiger ist es, dass man vermittelt, was heißt Antikapitalismus, was heißt das Streben nach einer gerechteren Gesellschaft heute. Und vor allem auch, was kann man auf einer kommunalpolitischen Ebene tun, um zumindest ein paar Schritte in die richtige Richtung zu machen.17, Wolf:
Und jetzt könnte man auch sagen, die KPÖ ist auch mit vielen Namen von Menschen verbunden, die sich historisch schwer geirrt haben. Aber Sie müssen sich ständig von Ihrer Partei distanzieren, vor allem in der Außenpolitik. Wenn ein steirischer KPÖ-Abgeordneter die Ukraine eine „Kaschperlnation“ nennt bis hin zum EU-Austritt, den die KPÖ will, Sie aber nicht. Ist das nicht mühsam?18, Dankl:
Also in der Außenpolitik haben wir viele Gemeinsamkeiten. Zum Beispiel dass wir sagen: Österreich kann und soll als neutrales Land wesentlich mehr machen, um eine ernsthafte Friedenspolitik zu betreiben. Und da hat man in Österreich ja eher das Gefühl, dass die Außenpolitik der Regierung sich daran orientiert, wie man das beste Geschäft mit allen machen kann. Egal, ob das Ölstaaten aus dem Nahen Osten sind, egal ob das Oligarchen aus Russland sind – da kann man über die Raika reden, über A1, über die Wirtschaftskammer. Aber ich glaub, worum es uns geht, ist dass man eine Außenpolitik hat, die nicht den maximalen Profit oder den Opportunismus in den Mittelpunkt stellt, sondern versucht, ernsthaft zum Frieden beizutragen. Ich bin da sicher nicht der Experte, um die diversen Konflikte und Kriegsgebiete der Welt zu lösen, sonst wär mein Platz da in Salzburg wahrscheinlich der falsche, aber ich glaube, man könnte, wenn man die Neutralität, die Friedenspolitik ernst meint, als Österreich schon einiges mehr machen.19, Wolf:
Gut, dann kommen wir wieder zu Salzburg. Viele PolitologInnen sagen ja, was die KPÖ so erfolgreich macht in Graz und in Salzburg außer ihren beiden Spitzenkandidaten, ist, dass Ihre Partei wie eine Art politische Caritas auf Lokalebene arbeitet und auch, dass Sie einen Großteil Ihres Gehalts spenden, was vielen Menschen offenbar gut gefällt. Falls Sie Bürgermeister werden sollten, verdienen Sie mehr als 15.000 Euro im Monat. Wie viel werden Sie denn davon spenden?20, Dankl:
Ich würde auch als Bürgermeister nur einen durchschnittlichen Facharbeiterlohn von dem Politikergehalt für mich behalten. Derzeit 2300 netto. Und alles darüber an Salzburger und Salzburgerinnen in Notlagen abgeben. Das machen wir vor allem deshalb, weil man dadurch als Politiker Einblicke bekommt in die Lebensrealität von Menschen, es nicht so leicht haben. Das sind Menschen, die wenn die Waschmaschine kaputt ist, das aus eigener Kraft nicht mehr derstemmen. Da gibts Leute, die werden mit Anfang 20 nach einer Trennung obdachlos und leben auf der Straße und erleben, dass ihnen kaum eine Behörde, kaum ein Amt hilft.
Also da kriegt man als Politiker Einblicke, wo man dann weiß, welche Probleme eigentlich einer politischen Lösung bedürfen, wo auch die Stadt mehr machen könnte. Es ist natürlich wichtig, dass man im konkreten Fall hilft und nicht nur die Menschen auf später vertröstet. Ich glaube, es schützt auch davor, zumindest zu einem gewissen Grad, das man zu sehr abhebt. In Salzburg residiert ja der Bürgermeister in einem barocken Schloss. Das ist vielleicht auch ein architektonisches Ambiente, wo die Gefahr vielleicht nochmal größer ist, dass man irgendwann abhebt. Es sind schon Gespräche, die wir in diesen Sprechstunden führen, wo man wieder weiß, warum und für wen man Politik macht.21, Wolf:
Bleiben wir noch kurz beim Geld. Alle Parteien in Österreich müssen jedes Jahr einen Rechenschaftsbericht über ihre Finanzen beim Rechnungshof abliefern. Die KPÖ hat seit 2014 keinen Finanzbericht mehr abgeliefert. Warum nicht?22, Dankl:
Also meines Wissens hat das damit zu tun gehabt, dass man relativ wenig Parteienförderung bezogen hat. Ich glaub, das war nur in der Steiermark auf Landesebene.23, Wolf:
Das spielt aber keine Rolle.24, Dankl:
Nachdem letztes Jahr …25, Wolf:
Das spielt aber gesetzlich keine Rolle.26, Dankl:
Okay. Nachdem letztes Jahr in Salzburg uns auch der Einzug im Landtag geglückt ist, wir auch da Parteienförderung beziehen, wird es den Bericht auf jeden Fall geben und der wird dann auch erstellt.27, Wolf:
Aber warum gab es den in den letzten zehn Jahren nicht? Ihre engste Weggefährtin, Sarah Pansy, stellvertretende Bundesvorsitzende seit 2021: Seit zehn Jahren hat die KPÖ diesen gesetzlich vorgeschriebenen Finanzbericht nicht abgeliefert. Warum nicht?28, Dankl:
Da muss ich selber nachfragen. Angeblich hat es damit zu tun, dass das relativ kostspielig ist, da eine eigene Wirtschaftsprüfung damit zu beauftragen angesichts von einem kleinen Budget. Aber ich find, es gehört auf jeden Fall dazu, Transparenz ist das Um und Auf, grad auch wenn man sich als Partei das auf die Fahnen schreibt. Also: dieser Bericht, der werden wir auf jeden Fall machen.29, Wolf:
Okay. Nach der Landtagswahl vor einem Jahr, bei der Sie sehr stark dazu gewonnen haben, haben Sie gesagt, die KPÖ will nicht regieren, weil es in der Demokratie immer auch eine Opposition braucht, die die Regierungsparteien an ihre Wahlversprechen erinnert und Druck macht. Warum wollen Sie jetzt in der Stadt Salzburg doch regieren?30, Dankl:
Wir waren realistisch und wir haben bei der Landtagswahl ja gestartet mit einem Niveau: ich glaub, das waren 0,7%, die wir bei der vorangegangenen Landtagswahl erreicht haben, da wäre es vermessen gewesen zu sagen, wir stellen jetzt den Landeshauptmann. Wir haben auch gesagt, in Salzburg ist klar, dass die ÖVP wieder auf Platz 1 landet. Das ist die Partei, mit der wir als KPÖ PLUS wahrscheinlich am wenigsten Schnittmenge haben. Und wir haben gesagt, da können wir nicht versprechen , dass wir jetzt in die Regierung gehen. Besser ist es, man macht realistische Ankündigung, nämlich zu sagen, wir wollen die ÖVP an ihre Wahlversprechen erinnern. Das machen wir seit einem Jahr und gehen der Landes-ÖVP, auch dem Landeshauptmann Haslauer gerade beim Thema leistbares Wohnen wo notwendig auch auf die Nerven. In der Stadt Salzburg ist die Situation a bissl anders, da gibt es ja ein Proporzsystem. Das heißt, da ist man ab einer gewissen Größe automatisch in der Stadtregierung. Da wäre unser Wunsch, dass wir für unsere Herzensthemen: für Soziales, für leistbares Wohnen jetzt nach der Wahl und dem schönen Wahlergebnis von gestern auch selber Verantwortung übernehmen können.31, Wolf:
Trotzdem gibt es immer wieder Koalitionen in Stadtregierungen mit Proporzregierungen. Wenn Sie nicht Bürgermeister werden, werden Sie dann in der Stadtregierung Opposition machen oder werden Sie sich an einer Koalition beteiligen?32, Dankl:
Also wenn ich am 24. März, in 2 Wochen bei der Stichwahl, nicht Bürgermeister werde, dann wär ich als Vizebürgermeister Teil von der Stadtregierung und da würd man natürlich Verantwortung übernehmen. Wie gesagt: Lieblingsthema ist natürlich Soziales, weil da brennt einfach in Salzburg der Hut, da gibts am meisten zu tun. Beim Thema Wohnen, da würden wir uns natürlich einbringen. Salzburg hat eine Tradition, dass es auch ein gewisses Spiel der freien Kräfte gibt. Das wirds wahrscheinlich auch in Zukunft geben.33, Wolf:
Falls Sie nicht Bürgermeister werden, kandidieren Sie dann im Herbst für die KPÖ bei der Nationalratswahl?34, Dankl:
[lacht] Mein Platz ist in Salzburg. Da ist das Arbeiten für leistbares Wohnen eine Mammutaufgabe. Wenn wir da ein Stück weiterkommen, bin ich schon sehr zufrieden. Also mein Platz ist in Salzburg.35, Wolf:
Keine Kandidatur bei der Nationalratswahl?36, Dankl:
Maximal ganz hinten auf einem Solidaritätsplatz. Aber da hab ich in Salzburg genug Verpflichtungen. Ich glaub, wenn man gewählt wird, ist man den Wählern und Wählerinnen auch im Wort und muss man das, was man versprochen hat, umsetzen, da haben wir in Salzburg genug vor uns.37, Wolf:
Herr Dankl, vielen Dank für das Gespräch.38, Dankl:
Vielen Dank. Schönen Abend.