michael bürkle

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Michael Bürkle

LTW V: Populismus nimmt zu

Die Wahl

Auch bei der heutigen Landtagswahl in Vorarlberg zeigt sich der Trend zum Populismus in globalen Nordwesten – aber nicht ganz so schlimm wie möglich. Laut Hochrechnung von 14:50 bleibt die ÖVP mit einem Verlust von ca. 5 Prozentpunkten klar stärkste Partei; die Grünen verlieren ca. 6 Prozentpunkte und landen bei ca. 13% – obwohl sie eine ziemlich klare und konsequente Politik betrieben haben. In Summe wäre die Landesregierung aus ÖVP und Grünen damit wiedergewählt.

Der parteigewordene Rechtspopulismus FPÖ legt stark zu und kommt auf ca. 27,8%. Die SPÖ verliert wieder 0,6 Prozenpunkte und ist unter 9%; die NEOS gewinnen ganz leicht. Die Kleinparteien bleiben alle um die 1% und drunter.

ÖVP 38,6 % -4,9 %
GRÜNE 12,9 % -6,0 %
FPÖ 27,8 % +13,8 %
SPÖ 8,9 % -0,6 %
NEOS 8,7 % +0,2 %
WIR 0,9 % +0,2 %
X 1,3 %  
KPÖ 0,6 %  
ANDRS 0,4 %

Die SPÖ Vorarlberg muss wohl oder übel an einen Wiederaufbau denken. Kosmetik nützt da nichts mehr.

[Nachtrag am 15.10., offizielles Wahlergebnis

Partei Anteil Gewinn/Verlust Mandate
ÖVP 38,30 % -5,23 % 15
Grüne 12,43 % -6,46 % 4
FPÖ 28,00 % +14,07 % 11
SPÖ 9,06 % -0,40 % 3
NEOS 8,93 % +0,42 % 3
WIR 0,79 % +0,10 %
X 1,22 % -2,28 %
KPÖ 0,75 %  
ANDRS 0,51 %  

Den Anteil der Liste X habe ich mit dem Anteil der Summe der Listen Xi, HaK und GILT für 2019 verglichen.]

Rechtspopulismus

Wie bekämpft man den Rechtspopulismus? Rechtspopulismus bietet einfache „Lösungen“, die bei genauerer Betrachtung keine wirklichen Lösungen sind. Man muss also die Bevölkerung befähigen, genauere Betrachtungen auch anzuwenden. Diese Fähigkeit schwindet; das liegt auch an den sogenannten „a-sozialen Medien“. Man darf keine Medien fördern, die selbst populistisch agieren.

Und man muss von der Politik, von den Politiker*innen aller Couleurs, „Stand“ in zweifacher Hinsicht fordern: als Verstand und als Anstand. Selbstbdienungsmentalität hat endgültig ausgedient; wer korrupt ist, hat nichts verloren. Politiker*innen müssen zuverlässig sein und sie haben die Pflicht, auch komplexe Lösungen so zu erklären, dass viele Menschen sie verstehen können.

Wichtig ist Bildung: für die Wähler*innen und die Politiker*innen.


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