Der grüne Europaabgeordnete Reimon will aus persönlichen Gründen nicht mehr bei der Europawahl antreten. Die 9 grünen Landessprecher empfehlen, Bundessprecher Werner Kogler als Spitzenkandidaten aufzustellen. Der erklärt sich zur Kandidatur bereit.
Vernünftig? Den Bundessprecher nach Brüssel schicken? Der letzte österreichische Bundespolitiker, der ins Europaparlament wollte, war ein gewisser Kern. Diese Selbstentsorgung ist missglückt.
Tatsächlich waren Europamandate in den letzten Jahren oft Abschiebe- oder Versorgungsposten, bei allen Parteien.
Werner Kogler kann für den aktuellen Zustand der grünen Bundespartei wenig. Der einzige Vorwurf, den ich ihm machen könnte, ist, dass er viel zu spät eingesehen hat, dass er gebraucht würde. (Schon am 18.5.2017 habe ich die Notwendigkeit gesehen, dass Kogler sich zur Wahl stellt: er hat es nicht getan.)
Aber Kogler tut sich als Bundessprecher derzeit schwer: die einzigen Botschaften, die bei den WählerInnen ankommen, sind die, dass er sich um die Neuorganisation der Partei kümmert. Jetzt ist die wichtig; wichtiges Mittel dazu wäre aber auch eine wahrnehmbare Oppositionspolitik. Eine funktionierende Oppositionspolitik ist nachhaltiger als crowd funding, meine ich.
Und das könnte das Kalkül der 9 Landessprecher sein: als Europa-Spitzenkandidat bekommt Kogler endlich wieder die Chance, politische Inhalte an eine größere Öffentlichkeit zu bringen.
Außerdem könnte eine Entlastung der Parteifinanzen eintreten: als Europaabgeordneter hätte Kogler eine gesicherte Existenz jenseits eines unsicheren Gehalts der Partei.
Das Element der Entsorgung schwindet damit auf die Notwendigkeit, für die nächsten bundesweiten Wahlen in Österreich neue SpitzenkandidatInnen aufzubauen. Aber da ist ja noch ein bisschen Zeit. Nicht viel.
Bei Kogler fällt mir ein grundsätzliches Problem, das ich seit der NR-Wahl 2017 auf Bundesebene zu sehen glaube: Uns fehlen gute zugkräftige Leute, denn außer Kogler sehe ich da zur Zeit nicht wirklich jemanden und Kogler als One-Man-Show wird auf Dauer . Die meisten Personen, welche die Grünen über Jahre auf Bundesebene „getragen“ haben, wurden in den letzten Jahren nach und nach eher würdelos „abserviert“ (Moser, Öllinger etc.) oder durch Jüngere ersetzt, die schlichtweg gar nichts geliefert haben (z.B. Pilz/Schmid). D.h. die Grünen sind meiner Ansicht nach in den letzten Jahren unter anderem zu sehr in einen unvernünftigen Jugendwahn verfallen,… Mehr »