Persönlichkeiten
Es gibt sehr anständige Personen, die auf der Basis einer christlich-sozialen Weltanschauung Mitglieder und (Ex-)Funktionäre der ÖVP sind. Mir fällt da zunächst der frühere Landwirtschaftsminister und EU-Kommissar Franz Fischler ein. Franz Fischler ist ein angesehener Fachmann in allem, was mit Landwirtschaft und auch mit Nachhaltigkeit zu tun hat. Fischler warnt in Bezug auf die FPÖ-ÖVP-Verhandlungen „vor einer illiberalen Demokratie“. Er hat seinen Parteiaustritt bereits „in den Raum gestellt“.
Ähnlich wie Franz Fischler äußerte sich bereits die ehemalige Ministerin für Umwelt und auch für Gesundheit und Frauen Maria Rauch-Kallat.
Heute tut es Fischler der ehemalige Vorsitzende der Wiener Volkspartei, der ehemalige Wiener Vizebürgermeister Bernhard Görg, gleich. Görg meint, eine Koalition mit der FPÖ unter einem Kanzler Herbert Kickl sei eine „zweifache Katastrophe“: Schaden würde diese Regierung demnach nicht nur der ÖVP, sondern ganz Österreich. Görg hoffe „auf ein Scheitern der Regierungsgespräche“, auch wenn seine „Hoffnung jeden Tag kleiner“ werde.
Das profil sammelt unter dem Titel „Rumoren an der Basis“ Äußerungen von ÖVP-Mitgliedern, die in die gleiche Richtung gehen.
Zerreißt es die ÖVP?
Wenn Menschen wie Fischler, Rauch-Kallat oder Görg nur aus der ÖVP austreten und keine neue Partei gründen, wird es die ÖVP formell nicht zerreißen – in zwei formell getrennte Parteien.
Es ist aber ein anderes Zerreißen möglich. Viele ÖVP-Mitglieder können als Wählerinnen und Wähler abwandern: zu den Grünen, die auch einen christlich-sozialen Flügel haben und denen Wirtschaftsliberalität schon lange nicht mehr fremd ist; zu den NEOS, die eine wirtschaftsliberale Partei ohne Autokratie-Hirngespinste sind. Weniger zur SPÖ, obwohl sich die auch als liberal sieht: sozial-liberal.
Es könnte sein, dass die ÖVP bei der nächsten Nationalratswahl deutlich unter 20% liegt und die FPÖ trotzdem nicht viel zulegt und Schwarz-Blau ausgespielt hat. Wir können das fördern.
Noch kann die ÖVP die Reißleine ziehen.
Übrigens
Wer online eine Mitgliedschaft bei der ÖVP kündigen will: Das geht.