Links ist Platz

Das Salzburger KPÖ-Ergebnis hat mich überrascht, aber …

Das Salzburger Landtagswahlergebnis steht fest. Alles „business as usual“ – mit einer Ausnahme. Die Landeshauptmannpartei – hier die ÖVP – verliert deutlich; die SPÖ verliert aufgrund ihres Zustands auch, aber wenig: sie war ja auch schon auf minimalem Niveau. Die FPÖ gewinnt deutlich – aber weniger, als erhofft. Die Grünen verlieren ein bisschen, aber kein Mandat. Die NEOS verlieren deutlich und sind im Landtag nicht mehr vertreten.

Das Ergebnis der „KPÖ plus“ – 11,66% (!!!), 4 Mandate – hat mich überrascht, wundert mich aber nicht sehr. Ich weiß schon lang, dass links Platz wäre. Sehr viele Menschen sind von unserer politischen Kaste maßlos enttäuscht und wählen in der Regel nicht mehr – in Salzburg waren das fast 30% der Wahlberechtigten. Oft sind es noch viel mehr; aber in Salzburg gab es noch eine Alternative … die „KPÖ plus“. (Die Grünen als Regierungspartei auf Bundes- und Landesebene haben da auch Enttäuschungen zu verantworten und zu verdauen.)

Es braucht da glaubwürdige Politiker*innen und die Konzentration auf wenige, wesentliche, „brennende“ Themen. Dominik Wlazny hat dieses Potenzial erkannt; Elke Kahr hat in Graz einiges für die Glaubwürdigkeit einer Linken getan; das „plus“ an der KPÖ tut auch das seine.

Was heißt hier „links“?

„links“ heißt hier für mich, am Grundwert der Solidarität mit den Schwachen der Gesellschaft orientiert. „links“ ist für einen Grundlohn, von dem man leben kann; „links“ ist für die Besteuerung der besonders Wohlhabenden; „links“ ist für ein hochwertiges Gesundheitssystem, und zwar für alle; „links“ ist für ein qualitativ hochwertiges Bildungssystem, und zwar für alle; „links“ ist für die Aufteilung der vorhandenen Arbeit auf möglichst alle. „links“ ist für Klimaschutz aus Solidarität für die nächste Generation und für die Länder, die unter der Erhitzung besonders leiden. „links“ ist für das Menschenrecht auf Asyl.

„links“ heißt hier für mich nicht „Freund(erlwirt)schaft“, heißt nicht Korruption, heißt nicht sich in Apparaten hochdienen. „links“ muss nicht sozialdemokratisch, sozialistisch, kommunistisch oder anarchistisch heißen.