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Michael Bürkle

Überstehen die USA den Putsch?

Der abgewählte Präsident D.T. versucht den Putsch. Er behauptet weiterhin vor eigenen Anhängern, dass er die Präsidentschaftswahl „mit einem Erdrutschsieg“ gewonnen habe. Es sei statistisch, mathematisch nicht möglich, dass viele Ergebnisse vom 3.11. abends sich über Nacht umdrehten. In einem Video auf seiner Facebook-Seite sagt Trump u.a.: „By midnight we had a commanding lead in the swing states.“ Er spricht von noch nie da gewesenem Diebstahl („theft“) und von Betrug („fraud“). Dabei ist es völlig normal, dass das Ergebnis um Mitternacht nicht das Endergebnis ist, wenn Millionen Briefwahlstimmen erst ausgezählt werden müssen.

Am 6. Jänner muss Vizepräsident Pence das Ergebnis der Wahl im Wahlmännerkollegium verkünden. Das Ergebnis ist bereits bekannt: 306 für Biden, 232 für Trump. Das ist das Ergebnis, das sich durch die Volkswahl am 3.11. ergeben hat, das völlig nachvollziehbar ist und das bereits mehrere Neuauszählungen überstanden hat. Trump hat Pence trotzdem aufgefordert, ein anderes Ergebnis zu verkünden.

Bis zum 6. Jänner wird der Präsident als Putschist versuchen, unter möglichst vielen US-Bürgern Zweifel am Wahlergebnis zu säen. Er versucht damit, einen Putsch von oben durchzusetzen. Er ruft für den 6. Jänner zu massiven Demonstrationen auf.

Dieser Putschversuch ist nicht chancenlos. Ich gebe ihm zwar nicht mehr Chance als etwa 10%, aber das sind 10% zu viel. Die Demokratie in den USA – bzw. das, was dort als Demokratie gilt: es ist sowieso eine „Demokratie“ des Großen Geldes – hängt an einem seidenen Faden.

Es ist klar, dass selbst Trump nicht wirklich an den Erfolg dieser Manöver glaubt. Sonst müsste er nicht reihenweise strafrechtlich verurteilte politische Betrüger amnestieren, wie er das seit Wochen tut. Offenbar wird im internen Kreis um den Präsidenten bereits über die Verhängung des Kriegsrechts als allerletzte „Lösung“ nachgedacht. Kriegsrecht geht natürlich rein rechtlich nicht ohne eine nachweisbare äußere Bedrohung. Ich kann mir vorstellen, dass die gerade konstruiert wird.

Der eigentliche Schaden wird sich erst in den kommenden Jahren herausstellen: in einer durch tiefes Misstrauen geprägten US-Gesellschaft, die noch viel gewalttätiger wird, als sie es bisher schon war.


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