Gestern in der Tiroler Tageszeitung: „Bis zu 80 Jobs in Tirol vor Aus: Kahlschlag bei Sozialbetrieben“. In Tirol wurden rund 15 Sozialökonomische Betriebe und gemeinnützige Beschäftigungsprojekte „vom Arbeitsmarktservice (AMS) darüber informiert, dass die Förderungen für die über 400 Arbeitsplätze […] dramatisch gekürzt werden müssen.“
Ein paar Stunden später: „Nicht 80, sondern 100 Arbeitsplätze stehen in den sozialökonomischen Betrieben und gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten in Tirol vor dem Aus.“
Nur in Tirol?
Sicher nicht. Rechnen wir das hoch. In Tirol haben wir ungefähr 750.000 Einwohner. In Österreich ca. 8,8 Millionen. Das wären dann für Österreich ca. 1.200 sozialökonomische Arbeitsplätze, die wegfallen könnten.
Die Bundesregierung spart nicht nur bei jenen Ärmsten, die Flüchtlinge sind. Sie spart auch bei den einheimischen Ärmsten.
Sie spart auch bei den Kranken. Wenn Krankenkassen zusammengelegt, Leistungen „harmonisiert“ (= angeglichen) und dabei Einsparungen erzielt werden sollen – wie das von der „Sozial“-Ministerin Hart-Kleininger (oder so ähnlich) versprochen wird, kann das nur über Leistungskürzungen gehen. Es geht nicht anders. Alle anderen Versprechungen sind ein Für-dumm-Verkaufen.
Warum?
Warum muss die schwarz-blaue Bundesregierung sparen? Sie hat den Wohlhabenden Steuererleichterungen versprochen. Senkung der Abgabenquote auf unter 40%. Ja, das kostet was.