knapp entkommen
Wir (in Österreich) sind knapp am GaÜ – dem Größten aller Übel – vorbeigeschrammt. Es kann nur Besseres nachkommen – glaube ich. Danke Christian, danke Herbert: Ihr habt der Republik einen großen Dienst erwiesen.
Das wunderbare Verhandlungsergebnis wird hoffentlich auch nach Deutschland ausstrahlen.
Wie geht es weiter?
Da gibts mehrere Varianten. Die Grünen haben bereits vor Wochen angekündigt, dass sie sich auch die Unterstützung einer Minderheitsregierung (oder einer Regierung mit einer sehr knappen Mehrheit) vorstellen können. Wir haben auch gute Erfahrungen mit einem „Expertenkabinett“ gemacht. Mir fallen einige potenzielle Kanzler oder Kanzlerinnen dazu ein.
Wer hat verloren?
Die gesamte FPÖ von Kickl abwärts. Mit denen ist kein Staat zu machen, jedenfalls kein moderner liberaler – manche haben das schon gewusst, Teile der ÖVP mussten es lernen, „the hard way“. „Wie gehts? – So jedenfalls nicht.“
Und: der sog. „Wirtschaftsflügel“ der ÖVP. Einfach nur „den Armen wegnehmen“, „ausgabenseitig sanieren“ ist nicht regierungsfähig in Ö. Ö. will sozialen Ausgleich, ohne einen solchen geht es nicht. Da muss man auch einiges tun: „einnahmenseitig“. Ja, die Banken haben in der Krise riesige Gewinne erzielt.
Ein bisschen verloren haben auch die, die die Dreierverhandlungen allzu leichtfertig platzen ließen.
Gewonnen hat jedenfalls der Große Meister, Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Er hat Kickl und der FPÖ sogar noch eine Spur gelegt: die konnten auf den Ergebnissen der ersten Verhandlungen aufbauen … und haben sich trotzdem im Gewirr ihrer Partikulärinteressen verlaufen.
[…] Wenn sich ein FPÖ-naher Historiker wie Lothar Höbelt öffentlich zu so einem Befund hinreißen lässt, fühlt er sich nicht alleine. In der FPÖ wird es viele geben, die der „vertanen Chance“ nachweinen. Ich trauere ihr nicht nach; ich bin sehr erleichtert. Im Gegensatz zum profil, das sich auf seinem Titelbild bei „Herbert“ bedankt, habe ich mich bei Christian und Herbert bedankt. […]